Donald Trump ist nicht dafür bekannt, im Stillen zu genießen. Vielmehr tritt er des Öfteren nach. Kurz nach der Ankündigung von FBI-Direktor Christopher Wray am Mittwoch, sein Amt vor der Rückkehr des Republikaners ins Weiße Haus am 20. Januar niederzulegen, feierte der künftige Präsident seinen Triumph auf seiner Plattform Truth Social: „Der Rücktritt von Christopher Wray ist ein großer Tag für Amerika“, schrieb er. Der missbräuchliche Einsatz der Justiz als politische Waffe werde nun beendet.
„Die Rechtsstaatlichkeit für alle Amerikaner“ werde nun wiederhergestellt, fuhr Trump fort. Unter der Leitung Wrays habe das FBI „ohne Grund eine illegale Razzia“ in seinem Haus durchgeführt. Zudem sei er nach seiner ersten Amtszeit als Präsident grundlos angeklagt worden. Trump bezog sich auf die Durchsuchung in seinem Anwesen in Mar-a-Lago in Florida im Sommer 2022 in der Dokumentenaffäre. Diese führte ebenso zu einer Anklage wie die Vorwürfe wegen Wahlverschwörung im Zusammenhang mit der Präsidentenwahl 2020.
Der 57 Jahre alte Republikaner Wray, der 2017 von Trump als Direktor der Bundespolizei nominiert und vom Senat für eine zehnjährige Amtszeit bestätigt worden war, hatte am Mittwoch die Mitarbeiter der Bundespolizei über seine Entscheidung informiert, im Januar sein Amt niederzulegen. „Nach wochenlanger sorgfältiger Überlegung“ halte er es für die richtige Entscheidung, am Ende der Amtszeit des scheidenden Präsidenten Joe Biden zurückzutreten, sagte Wray in Washington. Die Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen, aber sein Fokus habe immer darauf gelegen, das Richtige für das FBI zu tun. Mit Blick auf künftige „Bedrohungen“ seien „die Sicherheit der Amerikaner und die Wahrung der Verfassung“ nach wie vor die zentralen Aufgaben des FBI.
Kash Patel sei „qualifiziertester Kandidat“
Wray kam mit der Ankündigung seiner Entlassung durch den künftigen Präsidenten nach dessen Amtsantritt zuvor. Trump, der 2017 Wrays Vorgänger James Comey entlassen hatte, hatte kürzlich mitgeteilt, den FBI-Direktor durch Kash Patel, der das FBI als Aktivposten des „tiefen Staates“ betrachtet, zu ersetzen. Eine Entlassung des Chefs der Bundespolizei wäre zwar rechtens gewesen. Doch gilt ein solcher Schritt als ungewöhnlich. Die Amtszeit eines FBI-Direktors von zehn Jahren soll eigentlich dessen Unabhängigkeit sicherstellen, da die Verfassung die Amtszeit des Präsidenten auf zwei mal vier Jahre beschränkt.
Der scheidende Justizminister Merrick Garland würdigte die Arbeit Wrays. Dieser habe den Vereinigten Staaten jahrzehntelang „ehrenhaft und mit Integrität“ gedient, darunter sieben Jahre lang an der Spitze des FBI. Als Direktor habe er die Verantwortung dafür gehabt, die Unabhängigkeit der Behörde gegenüber unangemessener Einmischung von außen zu wahren.
Trump hingegen hob noch einmal hervor, dass Kash Patel der „qualifizierteste Kandidat“ für die Leitung der Behörde sei. Er werde dafür sorgen, diese „wieder zu alter Größe zu führen“. Der 44 Jahre alte Patel ist ein Trump-Loyalist, der in früheren Zeiten Sympathien für die verschwörungstheoretische QAnon-Bewegung bekundet hatte. Er muss seinerseits noch durch den Senat bestätigt werden. Vereinzelt haben Republikaner Kritik an der Personalie geäußert. Die Mehrheit will Trump aber zugestehen, Leute in seine Administration zu berufen, die für „Disruption“ stehen: Trump sei im Wahlkampf mit diesem Versprechen angetreten und habe im November vom amerikanischen Volk ein Mandat dafür erhalten.
