Verteidigungsminister Boris Pistorius will für die Bundeswehr vier weitere amerikanische Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot beschaffen. Der SPD-Politiker kündigte am Mittwoch an, dass derzeit eine Beschaffungsvorlage in Vorbereitung sei. Aus Berliner Sicherheitskreisen heißt es, dass die Systeme ab 2028 an Deutschland geliefert werden sollen. Damit strebt Deutschland in Zukunft die Anschaffung von insgesamt acht Patriot-Systemen an.
Schon im März unterzeichnete das Beschaffungsamt der Bundeswehr mit dem Hersteller Raytheon einen Vertrag über vier neue Patriot-Systeme – diese sollen ab 2026 nach und nach an Deutschland übergeben werden, sagte der Minister am Mittwoch. „Damit wir dann den Bedarf haben, den wir haben müssen.“ Patriots zählen zu den besten Luftverteidigungssystemen der Welt, sie können bis zu fünf Ziele gleichzeitig in einer Entfernung von rund 70 Kilometern bekämpfen.
Pistorius besuchte am Mittwoch das erste Mal eine Ausbildung ukrainischer Soldaten an Patriots auf einem Truppenübungsplatz in Mecklenburg-Vorpommern, der genaue Standort ist geheim. „Das, was hier geleistet wird, ist außerordentlich beeindruckend“, sagte Pistorius. Die Ukraine sei derzeit mit am dringlichsten auf Luftverteidigungssysteme angewiesen.
Berlin hat Kiew bereits zwei Patriot-Systeme übergeben; das im April angekündigte dritte System ist noch nicht in der Ukraine. Dieses werde „demnächst“ an Kiew übergeben, so Pistorius. Das sei „richtig und notwendig“, auch wenn es Lücken in die eigenen Bestände reiße. Aus gut informierten Kreisen heißt es, dass die Ukrainer, die derzeit in Mecklenburg-Vorpommern ausgebildet werden, wohl künftig das dritte deutsche Patriot-System im Kriegseinsatz bedienen werden.
Zu der Debatte, ob der Ukraine der Einsatz westlicher Waffen auf russisches Gebiet erlaubt werden sollte, äußerte sich der Minister zurückhaltend: „Das Völkerrecht lässt das alles zu. Was dann im Einzelnen geregelt ist zwischen den Staaten, das hat der Kanzler gestern gesagt, ist eine Regelung zwischen den Staaten.“ Er wolle diese Debatte gerne aus der Öffentlichkeit heraushalten. „„Ich glaube nicht, dass der Kreml uns offenlegt, wozu er bereit ist, an welcher Stelle welche Waffen einzusetzen.“
