Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf eine rasche Fortsetzung der Friedensgespräche zwischen Aserbaidschan und Armenien unter Vermittlung von EU-Ratspräsident Charles Michel. „In der gesamten Region hoffen die Menschen auf Frieden. Dafür braucht es die Bereitschaft zum Wohle aller Aserbaidschaner und Armenier, ein neues Miteinander zu regeln“, sagte die Grünen-Politikerin am Samstag nach einem Gespräch mit ihrem aserbaidschanischen Kollegen Jeyhun Bayramov in der Hauptstadt Baku. Nur so könne es zu einem nachhaltigen Frieden kommen. Dies liege auch im Interesse Aserbaidschans.
„Souveränität und territoriale Integrität von Armenien und Aserbaidschan sind die Grundlage für jegliche Verhandlungen von Frieden“, betonte die Bundesaußenministerin. Sie bot Aserbaidschan zugleich deutsche Unterstützung beim Räumen von Minen an. „Drei Jahrzehnte des Konflikts haben Karabach und umliegende Provinzen buchstäblich zu einem gefährlichen Minenfeld gemacht.“
Iran und Türkei bieten sich als Vermittler an
Bayramov zeigte sich offen für eine Fortsetzung der Friedensgespräche mit Armenien, warf Eriwan aber gesetzeswidrige territoriale Ansprüche vor. Man sei bereit zur Fortsetzung des Dialoges, sagte er laut offizieller Übersetzung. Beide Länder müssten ihren Willen zeigen, verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen. Formate und Orte der Verhandlungen seien zweitrangig. „Es ist wichtig, dass die Arbeit kontinuierlich fortgesetzt wird.“ Neben den Verhandlungen unter EU-Vermittlung bieten sich Iran und die Türkei als Vermittler an.
Baerbock brachte – ohne Iran zu nennen – allerdings ihre Sorge zum Ausdruck, ob „manche Akteure als ehrliche Makler im Interesse beider Länder“ handeln würden. Vor dem Hintergrund von Gesprächen über eine Rückkehr der aus Nagornyj Karabach geflohenen mehr als 100.000 Menschen sagte die Bundesaußenministerin: „Vertrauen und Zutrauen sind dafür natürlich entscheidend.“ Hier müsse man realistisch sein. „Es wird Zeit brauchen, genau dieses Vertrauen wieder aufzubauen.“
Nagornyj Karabach liegt auf aserbaidschanischem Gebiet, wurde jedoch mehrheitlich von Armeniern bewohnt. Das Gebiet hatte sich in den 1990er Jahren in einem blutigen Bürgerkrieg mit Hilfe Eriwans von Baku losgelöst. Die Armee von Aserbaidschan hatte die Kapitulation der lokalen Armee in Nagornyj Karabach am 19. September erzwungen. Mehr als 100.000 ethnische Armenier sind aus der Region geflohen.
