Gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen haben am frühen Samstagmorgen Protestkundgebungen begonnen. Die ersten Versammlungen des Tages, darunter ein Protestmarsch durch mehrere Stadtteile, hätten begonnen und würden „durch die Polizei begleitet“, hieß es Samstagfrüh auf der Website der Essener Polizei. Demnach versuchte an einer Stelle eine „größere Personengruppe“, Absperrungen zu durchbrechen. Die Einsatzkräfte der Polizei hätten dies „mit Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken unterbunden“.
Wie eine F.A.Z.-Reporterin beobachtete, schafften es die Demonstranten am frühen Samstag immer wieder, Deligierte der AfD aufzuhalten, indem sie diese einkesselten. Die Polizei versuchte, die Delegierten zu schützen.
Das Bündnis „Widersetzen“ teilte mit, bereits um 6 Uhr hätten sich Demonstranten an verschiedenen Ort der nordrhein-westfälischen Großstadt getroffen, um Richtung Grugahalle, dem Veranstaltungsort des AfD-Parteitags, zu ziehen. Allein vom „Camp gegen Rassismus“ sei in den frühen Morgenstunden ein Demonstrationszug von fast 2000 Menschen Richtung Grugahalle gestartet. Außerdem hätten Demonstranten erste Straßenblockaden errichtet.
Die Gewerkschaftssekretärin von Verdi in Essen und Sprecherin von „Widersetzen“, Katharina Schwabedissen, sagte: „Unsere friedlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams sind der Gegenentwurf zur AfD: bunt, vielfältig und solidarisch.“ Die AfD wolle „den Sozialstaat aushöhlen und unsere Demokratie zerstören“. Die Gegendemonstranten seien „die Gesellschaft der Vielen und wir zeigen heute: Essen und das ganze Ruhrgebiet stehen geschlossen gegen die AfD“.
Weidel und Chrupalla stellen sich zur Wiederwahl
Für 10 Uhr war ein Protestzug unter dem Motto „Gemeinsam Laut“ vom Essener Hauptbahnhof Richtung Grugahalle geplant. „Wir fluten heute die Zufahrtswege zur Grugahalle mit unserer Solidarität – und hindern so die AfD-Delegierten an der Anreise“, sagte der Sprecher des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität, Alassa Mfouapon. Er warf der AfD den Versuch vor, „uns durch rassistische Hetze auseinander zu treiben und uns ins Zeitalters des Faschismus zurückzutreiben“.
The AfD's two-day federal party conference began on Friday. The two party leaders Tino Chrupalla and Alice Weidel, as well as the rest of the federal executive board, are standing for re-election before the 600 delegates. The party's future direction in the European Parliament is also likely to be discussed, and the upcoming state elections in Saxony, Thuringia and Brandenburg in September and possible options for power there will be debated.
The Essen police had previously made it clear that non-peaceful protests, “in particular obstructions aimed at disrupting or preventing the AfD federal party conference,” were a criminal offense and did not fall under the freedom of assembly enshrined in the Basic Law. “The police will consistently prevent disruptive actions and (resolutely) prosecute criminal offenses,” it said. The police appealed to “all citizens who want to peacefully express their protest to clearly distance themselves from such actions.”
