Demonstrationen gegen AfD: Wieder gehen Hundertausende auf die Straße

Einige Hunderttausend Menschen haben am Wochenende abermals in ganz Deutschland gegen rechts und die AfD demonstriert. Damit verzeichnen die bundesweiten Aktionen auch rund zwei Wochen nach ihrem Beginn großen Zulauf. Allein in Düsseldorf waren laut Polizei am Samstag etwa 100.000 Menschen auf den Beinen. Am Sonntag versammelten sich in Hamburg nach Polizeiangaben rund 60.000 Menschen. Die Bewegung Fridays for Future hatte zu der Demonstration aufgerufen. Sie sprach von rund 100.000 Menschen. Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer war auch unter den Teilnehmern. Die Teilnehmer skandierten „Hamburg hasst die AfD“ oder „Wir sind mehr“.

Vollständige bundesweite Teilnehmerzahlen lagen zunächst nicht vor. Vielerorts wurden die Veranstaltungen von Politikern unterstützt. In Sigmaringen war am Samstag Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) dabei, in Aachen demonstrierten Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). In Sachsen-Anhalt ging der dortige Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in Wittenberg mit auf die Straße. In Osnabrück warnte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einer Kundgebung vor der AfD.

Vergleich mit der Weimarer Republik

Die Polizei sprach von rund 25.000 Demo-Teilnehmern in Osnabrück, die Organisatoren bezifferten die Zahl auf rund 30.000 Teilnehmer. Pistorius sagte, die AfD wolle den Systemwechsel. „Das heißt nichts anderes als, sie wollen zurück in die dunklen Zeiten des Rassenwahns, der Diskriminierung, der Ungleichheit und des Unrechts.“ Er zog einen Vergleich mit der Weimarer Republik, die nicht an ihren Feinden, sondern an der Schwäche ihrer Freunde zugrunde gegangen sei. „Heute wissen wir es besser, Geschichte darf sich nicht wiederholen.“

In Düsseldorf stand die Demonstration unter dem Motto „Gegen die AfD – Wir schweigen nicht. Wir schauen nicht weg. Wir handeln!“ Unter den Protestierenden waren Menschen jeden Alters, darunter viele Familien mit Kindern. Auf den Transparenten standen Aufschriften wie „Ich mag Nazis generell nicht“ und „Nicht nochmal!“ Ein 69-Jähriger, der nach eigenen Worten erstmals seit Jahrzehnten wieder bei einer Demo mitlief, sagte: „Wenn wir jetzt nicht Flagge zeigen, gehen wir in eine Richtung, aus der wir nicht mehr rauskommen.“

Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) sagte bei der Abschlusskundgebung, um das Jahr 1930 seien die Gefahren für die erste deutsche Demokratie unterschätzt worden. „Das darf uns nicht noch einmal passieren“, mahnte er. „Den Extremisten rufen wir zu: Nie wieder werdet ihr in der Mehrheit sein!“

Demos von Lübeck bis Singen

In Kiel zählte die Polizei rund 11.500 Teilnehmer einer Demo gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. In Trier waren es rund 10.000 Menschen. In Lübeck gab es laut Polizei rund 8.000 Demonstranten, in Bremerhaven und Ludwigsburg bis zu 7.000, in Kaiserslautern rund 6.000, in Mannheim bis zu 20.000. In Aachen waren es nach Angaben der Beamten etwa 20.000 Menschen, in Marburg mehr als 12.000.

Aber auch in kleineren Orten waren die Menschen auf den Straßen. In Singen zählte die Polizei etwa 4.000 Demonstranten, in Sigmaringen waren es rund 2.000 Menschen. In Neumarkt in der Oberpfalz sprachen die Beamten von rund 1.500 Menschen bei einer Demo gegen rechts, in Elmshorn von rund 6.000 Menschen. Auch im Osten Deutschlands wurde wieder demonstriert. In Frankfurt/Oder kamen rund 4.500 Menschen zusammen. In Zwickau waren es etwa 4.000. In Bautzen und Weimar versammelten sich jeweils etwa 1.500 Demonstranten.

Bundeskanzler begrüßt Demonstrationen

Bereits am vorherigen Wochenende hatten sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums mehr als 900.000 Menschen an Demos gegen rechts beteiligt. Es berief sich dabei auf Polizeiangaben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßte die zahlreichen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. „Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße“, sagte er in seinem wöchentlichen Video „Kanzler kompakt“. Es sei der Zusammenhalt der Demokratinnen und Demokraten, der die Demokratie stark mache. „Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht. Sie ist stark, wenn wir sie unterstützen. Und sie braucht uns, wenn sie angegriffen wird.“

Auslöser der Proteste waren am 10. Januar Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen am 25. November nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut Correctiv nannte Sellner drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht und „nicht assimilierte Staatsbürger“.