Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit dem nordischen Ministerpräsidenten seine Hoffnung bekräftigt, dass die Partner zur Unterstützung der Ukraine dem deutschen Beispiel folgen und mehr zur Luftverteidigung der Ukraine beitragen. Scholz verwies dabei am Montagabend in Stockholm auf den deutschen Beschluss, ein drittes Patriot-System an die Ukraine zu senden. Das sei keine leichte Entscheidung gewesen.
Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hob ebenfalls hervor, dass es der Ukraine jetzt vor allem an Luftverteidigung mangele. Sie verwies darauf, dass es neben den deutschen Patriot-Systemen noch fünf bis sechs weitere Systeme aus Europa für die Ukraine brauche. Was die Ukraine auf dem Schlachtfeld brauche, müsse noch schneller kommen, als es die Partner bislang lieferten. „Man kann kein Land ohne Luftverteidigung verteidigen“, sagte sie.
Gespräche auch über Cybersicherheit
Dänemark hat keine Patriot-Systeme, Schweden hat vier. Kopenhagen hatte zuvor bereits angeboten, sich aber zumindest finanziell zu beteiligen, sollten andere Partner Patriot-Systeme liefern.
Die fünf Ministerpräsidenten der nordischen Länder waren am Montag zu einem Treffen des Nordischen Rats zusammengekommen, neben Frederiksen nahmen der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson, die Regierungschefs Petteri Orpo und Bjarni Benediktsson aus Finnland und Island sowie der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre teil. Scholz hatten sie als Gast dazu eingeladen.
Gemeinsam wollten sie zudem über Cybersicherheit und den Schutz kritischer Infrastruktur diskutieren, bei dem Technologieunternehmen Ericsson ließen sie sich auch über die 5-G-Technik informieren. An diesem Dienstag will Scholz noch bilaterale Gespräche in Stockholm mit Kristersson führen.
Bei einem Abendessen von Scholz mit den Ministerpräsidenten am Montagabend sollten ebenfalls sicherheitspolitische Themen diskutiert werden. Im Norden Europas führte der russische Angriff auf die Ukraine zu einer teils dramatischen Neujustierung der Sicherheitspolitik. So sind Finnland und Schweden nach einer langen Zeit der militärischen Bündnisfreiheit der NATO beigetreten. Damit hat sich auch die direkte Grenze des Bündnisses mit Russland mehr als verdoppelt. Die Länder tragen mit erheblichen Lieferungen militärischer und humanitärer Güter direkt zur Unterstützung der Ukraine bei.
Finnland und Schweden gelten mit Blick auf die Resilienz in der Bevölkerung bei Sicherheitsfragen als Vorbild. Scholz sprach am Montag davon, dass dies sehr inspirierend sei.
