Olaf Scholz äußert sich an diesem Vormittag im Bundestag zum Haushaltschaos.
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Bundeskanzler Scholz äußert sich zur Haushaltskrise, in Brüssel treffen sich die NATO-Außenminister und der BVB kämpft um den vorzeitigen Einzug ins Champions-League-Achtelfinale. Der F.A.Z.-Newsletter.
Das Wichtigste für Sie am Dienstag:
1. Was sagt Scholz zum Haushaltschaos?
2. Was kommt nach der Feuerpause?
3. Die NATO ringt um weitere Unterstützung für Kiew
4. Wird der Elbtower zur größten Bauruine Deutschlands?
5. Niger öffnet Fluchtroute Richtung Mittelmeer
6. Wie der Hype um die „Abnehmspritze“ den Kampf gegen Diabetes gefährdet
7. Macht der BVB in Mailand das Achtelfinale klar?
Bundeskanzler Olaf Scholz am 15. November 2023 im Bundestag
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Bild: Reuters
1. Was sagt Scholz zum Haushaltschaos?
Der Nachtragshaushalt für 2023 steht. Im Bundestag äußert sich heute Bundeskanzler Olaf Scholz zum Haushaltschaos.
Scholz erklärt sich: Nicht nur mit Blick auf den Wintereinbruch sollte sich Olaf Scholz (SPD) heute warm anziehen. An diesem Vormittag äußert sich der Kanzler in einer Regierungserklärung zur Haushaltskrise, in die das Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds die Ampel-Regierung gestürzt hatte. Im Anschluss an die Erklärung ist eine zweistündige Debatte geplant. Im Nachgang des Urteils hatte die Opposition den früheren Finanzminister Scholz dazu aufgefordert, sich im Bundestag oder in einer Videoansprache zu den Folgen des Urteils zu äußern. Am vergangenen Freitag versprach der Kanzler dann in einer Videobotschaft schnelle Entscheidungen über das weitere Vorgehen.
