NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat Deutschland aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen und seine Rüstungsproduktion zu steigern. Deutschland müsse „mehr ausgeben und mehr produzieren“, sagte Rutte der „Bild am Sonntag“. Deutschland müsse den Weg, den es eingeschlagen hat, „konsequent weitergehen“, sowohl in Europa als auch in der Ukraine.
Deutschland habe seit dem Beginn des russischen Krieges in der Ukraine „viel richtig gemacht“. „Aber: Angesichts der Größe der deutschen Wirtschaft wollen wir natürlich, dass sie noch viel mehr tun.“
Rutte begründete die Forderung unter anderem mit der Bedrohung durch Russland. „Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten. Das ist der beste Weg, um Krieg zu vermeiden.“ Europa dürfe gegenüber Russland „keine Schwäche zeigen“. „Sonst könnte Russland etwas versuchen. Und zwar so, wie sie es in der Ukraine getan haben.“
Gefahren drohen aber aus Ruttes Sicht nicht nur aus Russland. Auch die Chinesen bauten ihre militärischen Fähigkeiten „enorm aus“.
Verteidigungsausgaben deutlich über zwei Prozent erwartet
Der NATO-Bündnis-Chef kündigte überdies an, dass die künftige Quote für Verteidigungsausgaben künftig weit über zwei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen werde. Mehr als zwei Drittel der NATO-Partner würden mittlerweile mehr als zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) für die Rüstung ausgeben. Dies sei auch US-Präsident Donald Trump zu verdanken.
Die Bündnispartner würden die genauen Bemessungsdetails in den kommenden Monaten entscheiden, sagte Rutte mit Blick auf den nächsten NATO-Gipfel im niederländischen Den Haag im Juni. „Ich kann Ihnen aber eins versichern: Es wird viel, viel, viel mehr sein als zwei Prozent.“
Bei dem Gipfel erwarten Diplomaten ein erbittertes Feilschen um eine höhere Zielmarke von zunächst drei oder 3,5 Prozent. In diesem Zusammenhang rief Rutte die Bündnispartner zum stärkeren Zusammenhalt auf. „Die NATO muss als Bündnis zusammenhalten. Aber die Last muss zwischen Europa, Kanada und den USA fair verteilt werden. Damit die Amerikaner nicht zu viel zahlen und wir nicht zu wenig.“
Trump hatte den Europäern mit dem Ende des NATO-Beistandspakts gedroht, sollten sie nicht genug in ihre Verteidigung investieren. Er drängt die Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben und fordert von jedem Mitgliedsland Ausgaben in Höhe von fünf Prozent des BIP. Bisher sieht die Allianz Ausgaben von mindestens zwei Prozent vor. Deutschland erfüllt die Quote knapp, sieben EU-Länder verfehlen sie, darunter Italien, Spanien, Portugal und Belgien.
