Tag: Ampel-Koalition

Ein besserer Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme durch Extremisten ist nach Ansicht von Präsident Stephan Harbarth kein einfaches Unterfangen. Die ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich hinter die Idee gestellt, das Bundesverfassungsgericht stärker gegen politische Eingriffe zu schützen. „Ich glaube, es ...

Das Ergebnis der Wahlumfrage gibt zu denken. Bild: dpa Im aktuellen ARD-Deutschlandtrends kommen CDU und CSU in der Wählergunst gemeinsam ...

Das vernichtendste Urteil, das der Oppositionsführer über den Bundeskanzler nach dessen Regierungserklärung gesprochen hat, griff auf einen früheren Regierungschef der ...

Über Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser in ganz Deutschland soll bald auch ein staatlicher Online-Atlas Auskunft geben. Der Bundestag beschloss ...

Ab diesem Freitag können nur noch Privatpersonen für den Kauf eines Elektroautos eine staatliche Förderung beantragen, den sogenannten Umweltbonus. Der ...

Kurz vor ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg hat sich die Ampel-Regierung beim Streitthema Kindergrundsicherung geeinigt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur ...

Berliner Baustellen: Tiefe Gräben und das Ende von Kubickis Geduld Regierungsviertel in Berlin Tiefe Gräben und das Ende von Kubickis ...