The new military service is being put on track

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet heute die Zustimmung des Bundeskabinetts zu seinen Plänen für einen neuen Wehrdienst.

Vor einer Sitzung der Ministerrunde verwies er dazu auf die veränderten Sicherheitslage in Europa und die Notwendigkeit einer deutlich größeren militärischen Reserve. „Der deutsche Beitrag zur Bündnisverteidigung erfordert langfristig einen Verteidigungsumfang von insgesamt rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten. Ein großer Teil davon, nämlich rund 260.000, muss aus der Reserve aufwachsen können“, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Personalsorgen der Bundeswehr haben zuletzt zugenommen. Die Zahl der Soldaten war mit Stand Juni sogar unter 180.000 Männer und Frauen gesunken. Es gibt zudem rund 60.000 beorderte – also fest eingebundene – Reservisten.

Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, denn gleichzeitig wurden praktisch alle Strukturen für eine Wehrpflicht aufgelöst.

Im Wehrpflichtgesetz ist aber weiter festgelegt, dass die Wehrpflicht für Männer auflebt, wenn der Bundestag den Spannungs- und Verteidigungsfall feststellt, ohne dass es nach 2011 noch konkrete Vorbereitungen für eine solche Situation gab.

Bis 2011 mussten Jahr für Jahr zehntausende junge Männer „zum Bund“. Seit mehr als einem Jahrzehnt ist die Wehrpflicht ausgesetzt. Doch angesichts einer deutlich verschärften Bedrohungslage seit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine und Rekrutierungsproblemen bei der Bundeswehr trieb Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Pläne für einen neuen Wehrdienst voran. Nach Angaben aus Regierungskreisen entscheidet über sie am Mittwoch das Bundeskabinett. Worum es geht:

Nein. Das Modell von Pistorius setzt auf Freiwilligkeit. Verpflichtend wird aber die Erfassung der junger Männer. Sie müssen zum Erreichen des wehrfähigen Alters, also in der Regel zum 18. Geburtstag, einen Fragebogen beantworten. Er soll Fragen zur Bereitschaft, Dienst an der Waffe zu tun, umfassen sowie zur Einschätzung der eigenen Fitness und zu Qualifikationen.

Auch Frauen in dem Alter bekommen den Fragebogen zugeschickt. Ihnen steht es aber frei, zu antworten oder nicht. Der Zeitaufwand für die Beantwortung des Fragebogens online wird im Gesetzentwurf mit 15 Minuten angegeben.

Dann droht ihnen ein Bußgeld wegen einer Ordnungswidrigkeit. Wie hoch dieses sein soll, steht noch nicht fest.

Das Grundgesetz beschränkt die Verpflichtung zum Dienst in den Streitkräften in Artikel 12a ausdrücklich auf Männer. Eine solche Ungleichbehandlung erscheint vielen heute nicht mehr zeitgemäß. Für eine Angleichung müsste aber das Grundgesetz geändert werden – ein aufwändiger Prozess. Pistorius wollte dieses heiße Eisen in dieser Legislaturperiode nicht mehr anpacken.

Nächster Schritt nach der Erfassung ist die Musterung. Bereits vor der Musterung trifft die Bundeswehr eine Auswahl: Sie prüft die zurückgesandten Fragebögen und lädt nur jene Absenderinnen und Absender, die besonders geeignet und motiviert für einen Wehrdienst erscheinen, zur Musterung ein.

Die Auswahl soll laut Verteidigungsministerium nach Qualitätskriterien erfolgen. Die Betroffenen sollen, wenn sie wollen, sechs Monate „Basisausbildung“ bei den Streitkräften machen. Sie können dann freiwillig auf bis zu 23 Monate verlängern.

The strength of the force has been below target for years. Due to more than a decade without military service, not only are there not enough reservists, but also reliable personnel data to quickly reach this number if the worst comes to the worst. The new military service is intended to change this.

According to the draft law, the initial target is 5,000 additional recruits per year. This corresponds to the additional training capacities currently available in the Bundeswehr. However, the template provides the “option” of increasing the number gradually. So far, around 10,000 young people do voluntary military service every year.

If everything goes according to plan in the Bundestag and Bundesrat when the law is passed, the new military service could start as early as spring next year. The draft law stipulates that only those born after December 31, 2006 will be asked to submit a declaration of readiness.

According to the Bundeswehr, those who have already done military service voluntarily receive a gross amount of around 1,800 euros if they are single. Anyone who already has children or has made it to the rank of corporal or corporal gets a few hundred euros more.