Die deutsch-französische Grenze in Breisach
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Misstöne prägen derzeit die Beziehungen zwischen Berlin und Paris. In der deutsch-französischen Parlamentsversammlung kooperieren die Abgeordneten reibungslos. Allerdings klammern sie die Sicherheitspolitik aus.
Zumindest beim Geburtstagskuchen ist die deutsch-französische Symbiose gelungen. Der fünfte Jahrestag des Parlamentsabkommens zwischen dem Bundestag und der Nationalversammlung wurde in Paris mit einer Kreuzung aus Schwarzwälder Kirschtorte und der Windbeutelspezialität Paris–Brest begangen. Zuvor gab es in der Nationalversammlung härtere Kost für die Teilnehmer am Jubiläumskolloquium, zu dem auch 27 Bundestagsabgeordnete aus Berlin angereist waren. Die Zwischenbilanz nach fünf Jahren Aachener Vertrag und Zusammenarbeit in der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung fiel nuanciert aus.
Ein schlechtes Bild, wie es die Exekutive durch gegenseitige Sticheleien in der Öffentlichkeit zuletzt geboten hat, vermittelt die Kammer nicht. Abstimmungsprozesse funktionieren inzwischen geräuschlos. Die französische Ko-Vorsitzende Brigitte Klinkert (Renaissance) betonte zum Auftakt die Einzigartigkeit der Pionierarbeit der zurückliegenden Jahre. So eng wie der Bundestag und die Nationalversammlung seien in der EU keine anderen Parlamente verzahnt. Der Kammer sei es gelungen, wichtige Denkanstöße zu geben.
